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Nutzungsbedingungen

Teil I Allgemeines

Die Otto (GmbH & Co KG), Werner-Otto-Str. 1-7, 22179 Hamburg (im Folgenden: OTTO) ist ein im E-Commerce tätiges Unternehmen, das unter verschiedenen Internetauftritten und Apps Onlineshops im Fashion- und Lifestylebereich (im Folgenden: Shops) betreibt. Zusätzlich bietet OTTO innerhalb und außerhalb der jeweiligen Shops Verbrauchern (im Folgenden: Nutzer) verschiedene Services und Dienstleistungen (im Folgenden gemeinsam: Dienste) im Bereich Onlineshopping und Produktberatung. OTTO möchte Nutzern ein völlig neues Shoppingerlebnis mit neuen Ideen, Inspiration und Informationen über Themen, die Nutzer wirklich interessieren bieten und die Möglichkeit schaffen diese mit anderen teilen zu können. Deshalb entwickelt OTTO ständig neue Dienste mit unterschiedlichen Funktionen und Möglichkeiten für den Nutzer.

OTTO richtet sich mit seinen Diensten an Nutzer ausschließlich zum privaten Gebrauch. Die Nutzung из Informationen innerhalb der из OTTO bereitgestellten Dienste zu gewerblichen Zwecken ist ohne ausdrückliche Zustimmung из OTTO nicht gestattet.

Die Darstellungen (z.B. из Produkten) und Informationen in Shops und Diensten из OTTO stellen keine rechtlich bindenden Angebote dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog. Erst durch Hinzufügen eines Produkts in den Warenkorb des jeweiligen Dienstes und durch Anklicken des Buttons „Jetzt zum genannten Preis bestellen“ oder einer vergleichbaren Erklärung durch den Nutzer wird eine verbindliche Bestellung des Nutzers (Angebot) der im Warenkorb enthaltenen Waren abgegeben. Die Bestätigung des Eingangs einer Bestellung durch OTTO folgt unmittelbar nach dem Absenden einer Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. OTTO ist berechtigt Bestellungen durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb из zwei Tagen anzunehmen.

Teil II. Geltungsbereich

A. Dienste из OTTO
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für alle Dienste из OTTO, bei denen Nutzer mit Inhalten из OTTO interagieren können und/oder eigene Inhalte in Diensten из OTTO zur Verfügung stellen können. Die Nutzungsbedingungen gelten weiter für Dienste, mit denen Nutzer из Diensten из OTTO mit anderen Nutzern interagieren können.

B. Einkaufen bei OTTO
Nutzer haben die Möglichkeit in Shops und/oder Diensten из OTTO einzukaufen. Für das Einkaufen in Shops und/oder Diensten из OTTO gelten zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) из OTTO, die hier sowie im jeweiligen Shop/ Dienst unter „AGB“ abgerufen, ausgedruckt und/oder gespeichert werden können.

C. Datenschutz
Für sämtliche Dienste из OTTO unter otto.de gelten zusätzlich die Datenschutzbestimmungen из OTTO.

D. Lokale Angebote
Um eine noch größere Auswahl zu bieten, stellen wir mit den „lokalen Angeboten“ auf otto.de die Möglichkeit zur Verfügung, die Verfügbarkeit из bestimmten Artikeln in lokalen Ladengeschäften in der Nähe anzusehen und, die Teilnahme des jeweiliges Geschäfts vorausgesetzt, auch kostenfrei zu reservieren. Bei den lokalen Angeboten handelt es sich um die Anzeige из Angeboten Dritter („Partner-Geschäfte“). Verkäufe nicht über otto.de statt, sondern immer im jeweiligen Ladengeschäft. Der Vertragspartner wird nicht OTTO, sondern der Betreiber des jeweiligen Ladengeschäfts; es gelten die Vertragsbedingungen des Partner-Geschäfts, insbesondere die jeweiligen AGB. OTTO ist nicht verantwortlich für die Aktualität und Richtigkeit der angezeigten Angebote und Daten. Insbesondere kann es zu Abweichungen bei Öffnungszeiten, Preisen im Ladengeschäft oder der Verfügbarkeit der Ware kommen (z.B. weil ein Artikel zwischenzeitlich ausverkauft ist). Bitte wenden Sie sich bei Fragen zu einem lokalen Angebot oder im Zusammenhang mit einem bei einem Partner-Geschäft getätigten Kauf an das jeweilige Partner-Geschäft.

Und so einfach geht es: Auf der Detailseite eines Artikels die Postleitzahl eingeben, in der, bzw. in deren Nähe Sie suchen möchten. Die Verfügbarkeiten des jeweiligen Artikels in den Partner-Geschäften werden angezeigt. Bitte beachten Sie, dass die angezeigten Entfernungen zu den Ladengeschäften sich nach der Lage des Ladengeschäfts zur Mitte der jeweiligen Postleitzahl berechnen, nicht nach der Entfernung zu Ihrer aktuellen Position. Das Ladengeschäft kann tatsächlich also weiter oder weniger weit entfernt sein; am besten prüfen Sie die Entfernung vorab anhand der angezeigten Adresse nach. Reservierungen из Artikeln in Partner-Geschäften erfolgen kostenfrei; es gelten ggf. zusätzliche Reservierungsbedingungen des Partner-Geschäfts, bspw. bezüglich der Reservierungsdauer. Eine Reservierungsbestätigung wird durch das Partner-Geschäft per E-Mail zugesendet. OTTO erhebt und übermittelt die Daten im Rahmen des Services als Auftragsverarbeiter im Sinne des Art 28 DSGVO für die Partner-Geschäfte. OTTO wird die Daten zu keinen weiteren Zwecken verarbeiten.

Teil III Nutzungsbedingungen für Dienste из OTTO

A. Kundenkonto zur Nutzung из Diensten

I. Registrierung bei Shops und Diensten из OTTO
Die Nutzung из Diensten из OTTO ist grds. kostenlos und ohne Registrierung möglich. Um Dienste из OTTO vollständig zu nutzen (z.B. Bestellungen zu tätigen), ist eine Registrierung beim jeweiligen Shop und/oder Dienst erforderlich. Als Nutzer verpflichten Sie sich, diese nur für sich selbst zu nutzen. Hierzu gehört, dass Nutzer sich nicht mit fremden Identitäten und/oder unter Nutzung из Daten Dritter registrieren und/oder anmelden, ohne dazu berechtigt zu sein. Zur Registrierung bei Diensten bietet OTTO verschiedene Möglichkeiten.

Nutzer können sich neu registrieren oder mit einem bereits bestehenden OTTO-Kundenkonto für Dienste anmelden. Im Rahmen der Registrierung hat der Nutzer seinen Vor- und Nachnamen, seine Emailadresse, optional seinen Benutzernamen, sein Passwort und ggf. weitere Informationen anzugeben, die vom Nutzer im Rahmen des Registrierungsprozesses abgefragt werden.

II. Passwortsicherheit
Nutzer müssen ihre Passwörter in jedem Fall geheim halten und dürfen diese nicht an Dritte weitergeben. Auch OTTO wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. Aus Gründen der Sicherheit und um Missbrauch des Kundenkotos vorzubeugen, sollte ein ausreichend sicheres Passwort gewählt und das Passwort in regelmäßigen Abständen geändert werden. Für die Sicherheit der Zugangsdaten ist der Nutzer allein verantwortlich.

Mit Registrierung und Nutzung der Dienste из OTTO erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. Das mit Registrierung eröffnete OTTO-Kundenkonto kann selbstverständlich für Bestellungen in Shops из OTTO genutzt werden. Nähere Informationen zu Ihrem Kundenkonto Sie im „Mein Konto“- Bereich.

B. Pflichten des Nutzers

I. Eigene Inhalte
Nutzer sind für eigene Inhalte, die über Dienste из OTTO zur Verfügung gestellt werden, allein und selbst verantwortlich sowie ggf. für alle sich daraus ergebenden Folgen, z.B. die Nutzung der Inhalte durch andere Nutzer.

Nutzer verpflichten sich, bei der Nutzung из Diensten из OTTO im Rahmen der Bereitstellung eigener Inhalte nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Diese Verpflichtung umfasst u.a.: das Unterlassen der Verletzung из Rechten Dritter, insbesondere из fremden Urheberrechten, Persönlichkeitsrechten, Patent- und Markenrechten sowie sonstigen Rechten; Nutzer verpflichten sich ferner, die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen zu beachten und rassistische, grob anstößige, pornografische oder sexuelle, jugendgefährdende, extremistische, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende, den Krieg verherrlichende, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbende, zu einer Straftat auffordernde, ehrverletzende Äußerung enthaltende, beleidigende oder für Minderjährige ungeeignete oder sonstige strafbare Inhalte zu unterlassen.

Nutzer stehen dafür ein, dass die из ihm zur Verfügung gestellten Inhalte nicht Rechte Dritter verletzen (z.B. Patente, Marken, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, etc.) oder gegen geltendes Recht verstoßen.

II. Nutzungsrechte an Inhalten des Nutzers
Nutzer behalten sämtliche Rechte an allen Inhalten, die über Dienste из OTTO übermittelt, veröffentlicht und/oder angezeigt werden. Durch Übermittlung, Veröffentlichung oder Anzeigen из Inhalten über einen Dienst из OTTO räumen Nutzer – sofern nicht nachfolgend anders vereinbart – OTTO eine einfache (nichtausschließliche), räumlich unbeschränkte, unentgeltliche und übertragbare Lizenz ein, Inhalte in sämtlichen Medien (analog und digital) und über sämtliche Verbreitungswege, die gegenwärtig bekannt sind oder in Zukunft bekannt sein werden, zu verwenden, zu vervielfältigen, zu reproduzieren, zu verarbeiten, anzupassen, abzuändern, zu veröffentlichen, zu übertragen, anzuzeigen und zu verbreiten, zu speichern, zu archivieren und ggf. zu eigenen geschäftlichen Zwecken из OTTO zu nutzen. Die vorgenannte Rechteinräumung erfolgt dabei technologieneutral, umfasst also die Nutzung der Inhalte unabhängig из der Art und Weise des technischen Übertragungs- und/oder Übermittlungsweges (insbesondere aber nicht abschließend über Internet, mobile digitale Dienste, Telekommunikationsplattformen und -dienste etc.).

III. Kontakt zu OTTO
Hinweise auf vermeintliche Urheberrechtsverletzungen und/oder sonstige Rechtsverletzungen, die OTTO angezeigt werden, werden из OTTO geprüft und verfolgt.

Wenn der Nutzer der Ansicht ist, dass ein Inhalt eigene Rechte oder Rechte Dritter widerrechtlich verletzt, kann sich der Nutzer unter Angabe der Kontaktadresse sowie der genauen Bezeichnung des rechtsverletzenden Inhalts sowie des vermeintlich verletzten Rechts einschließlich einer Erklärung, in der darlegt wird, dass der Inhalt vom Rechteinhaber oder из seinem Beauftragten nicht genehmigt wurde und/oder gesetzlich nicht zulässig ist, an nachfolgende Kontaktadresse wenden. Im Falle из Schutzrechtsverletzungen ist zusätzlich der Nachweis des Schutzrechts erforderlich.

OTTO behält sich das Recht vor, vermeintlich rechtswidrige Inhalte ohne vorherige Ankündigung und nach eigenem Ermessen zu entfernen.

Kontakt: service@otto.de

IV. Gewerbliche Schutzrechte/ Geistiges Eigentum

Firmennamen, Marken, Logos, Daten, Informationen, Bilder, Videos, Suchergebnisse und Texte sowie sonstige Inhalte (im Folgenden zusammen „Inhalte“) из OTTO genießen urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz und/oder anderen Gesetzen zum Schutze des geistigen Eigentums. Die Vervielfältigung, Verbreitung und Bearbeitung из Inhalten (ganz oder in Teilen) sind nur mit ausdrücklicher Genehmigung из OTTO gestattet. Inhalte, die nicht из OTTO selbst stammen, genießen ebenfalls urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz und/oder anderen Gesetzen zum Schutze des geistigen Eigentums zu Gunsten des jeweiligen Rechteinhabers.

OTTO räumt Nutzern an Inhalten der Dienste und den Diensten selbst ein einfaches (nichtausschließliches), räumlich unbeschränktes, unentgeltliches nicht-übertragbares und jederzeit widerrufliches Recht ein, diese im Rahmen der Dienste из OTTO und den darin zur Verfügung gestellten Funktionen zu nutzen. Die Nutzung из Informationen innerhalb der из OTTO bereitgestellten Dienste zu gewerblichen Zwecken ist ohne ausdrückliche Zustimmung из OTTO nicht gestattet.

C.  Benachrichtigungen innerhalb из Diensten из OTTO
Benachrichtigungen verschickt OTTO nur an Nutzer, die in den Erhalt eingewilligt haben. Dies gilt nicht für Benachrichtigungen, die OTTO gesetzlich gestattet sind und/oder zu denen OTTO gesetzlich und/oder vertraglich (z.B. Informationen zum Kundenkonto) verpflichtet ist. Nutzer haben jederzeit die Möglichkeit, ihre Benachrichtigungen im Kundenkonto zu verwalten, zu aktivieren oder zu deaktivieren. Außerdem besteht die Möglichkeit per E-Mail versandte Benachrichtigungen direkt am Ende jeder E-Mail zu widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

D. Beendigung der Nutzung из Diensten из OTTO
Nutzer können die Nutzung из Diensten из OTTO jederzeit ohne Angabe из Gründen einstellen. Profile bei Shops und/oder Diensten из OTTO können vom Nutzer jederzeit durch Löschung des Kundenkontos im „Mein Konto“-Bereich gelöscht werden, sofern aufgrund sonstiger vertraglicher Beziehungen – z.B. offene Entgeltforderungen - keine Gründe entgegenstehen. Im Falle einer Löschung des Kundenkontos bei OTTO werden Profile bei Diensten из OTTO gesperrt und sind für andere Nutzer nicht mehr sichtbar. Bestellungen sind im Falle einer Kontolöschung ohne neue Registrierung nicht mehr möglich. Nach Ablauf der jeweils anwendbaren handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten werden sämtliche Informationen unwiderruflich gelöscht. Ausgenommen из der Löschung sind Inhalte, die из OTTO oder dem Nutzer und/oder anderen Nutzern während der Nutzung der Dienste und/oder Funktionen из OTTO versendet, exportiert oder anderweitig an andere Social Media Plattformen und/oder Dritte übermittelt wurden, z.B. durch das Nutzen einer Teilen-Funktion. Zum Schutz des Nutzers gegen eine unbefugte Löschung seines Kundenkontos durch Dritte ist OTTO ggf. berechtigt, bei der Löschung eine Identitätsfeststellung durchführen, z. B. durch Versendung einer Email, mit der der Nutzer die endgültige Löschung bestätigen muss.

E. Gewährleistung für Dienste
OTTO haftet für keine direkten, indirekten, speziellen Verluste und/oder Schäden der Nutzer, die aus der Nutzung из Diensten из OTTO entstehen und mit einer Störung in den Kommunikations- oder Stromleitungen, Ausfällen bei den Mobilfunkbetreibern, Auswirkungen из schädlichen Softwares, unlauteren Handlungen из Dritten, die einen unerlaubten Zugriff und/oder die Außerbetriebsetzung der Software und/oder Hardware из OTTO bezwecken, sowie mit Umständen höherer Gewalt verbunden sind. OTTO ist in solchen Fällen nicht verpflichtet, etwaige Verluste der Nutzer zu erstatten.

OTTO haftet lediglich für schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für vorsätzlich oder grob fahrlässig из OTTO, den gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen из OTTO verursachte Schäden. Im Übrigen haftet OTTO nur für die leicht fahrlässige Verletzung из Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Dienste überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) und zwar beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt entsprechend für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen из OTTO.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

OTTO behält sich vor, Teile der Dienste, die Dienste insgesamt und/oder einzelne Funktionalitäten und/oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen und/oder einzustellen, z.B. zur Umsetzung eines Gerichtsurteils und/oder einer Behördenentscheidung; im Falle из Gesetzesänderungen; zur Schließung из Sicherheitslücken oder zur Erweiterung des Angebots.

F. Verantwortlichkeit из OTTO für Nutzerinhalte und Inhalte из Dritten
Eigene Inhalte из Nutzern können subjektive Darstellungen, Tatsachen, Meinungsäußerungen und По рейтингу enthalten, für die der jeweilige Nutzer verantwortlich ist. Inhalte из Nutzern werden из OTTO vor Veröffentlichung nicht geprüft und/oder überwacht, OTTO macht sich die Inhalte der Nutzer nicht zu Eigen. OTTO übernimmt daher keine Verantwortung für die из Nutzern bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen. Gleiches gilt für Inhalte auf verlinkten externen Internetseiten. OTTO gewährleistet weder für Nutzerinhalte noch für Inhalte auf Drittseiten die inhaltliche Richtigkeit. Sollte OTTO из Inhalten gleich welcher Art Kenntnis erlangen, die rechtswidrig sind und/oder gegen diese Nutzungsbestimmungen verstoßen, behält sich OTTO vor, diese Inhalte – auch ohne vorherige Information des Nutzers - unverzüglich zu sperren und/oder zu löschen.

G.  Verstöße gegen Nutzungsbedingungen durch den Nutzer
Im Falle eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen behält sich OTTO vor, das Kundenkonto des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft – einschließlich der jeweiligen Inhalte - zu sperren und/oder dauerhaft zu löschen.

Teil IV.  Schlussbestimmungen

Änderungen der Nutzungsbedingungen
OTTO behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen из Zeit zu Zeit zu aktualisieren. Nutzer werden über die Änderung jeweils rechtzeitig in geeigneter Weise informiert (z.B. per Email, Pushmitteilung, Mitteilung im Kundenkonto). Die Nutzung der Dienste richtet sich nach der jeweils gültigen Fassung der Nutzungsbedingungen. Widerspricht der Nutzer innerhalb einer Frist из 6 Wochen nach Benachrichtigung nicht, gelten die Nutzungsbedingungen als genehmigt. Wird ein Dienst nach Inkrafttreten der Änderungen weiter genutzt, erklärt der Nutzer damit sein Einverständnis zu den geänderten Nutzungsbedingungen.

 

otto.de wird angeboten und betrieben из der Otto (GmbH&Co KG), Werner-Otto-Str. 1-7, 22179 Hamburg

Stand: Juli 2020

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